Verfasser: Doz. Dr. Serhat Erkmen

Der israelische Angriff auf die Hilfsflottille für Gaza hat eine neue Dimension erhalten. Nach der Bestimmung der Mitglieder der UN-Untersuchungskommission könnte eine neue Diskussion entfachten. Deshalb wollen wir uns heute mit diesem Thema befassen.

Die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Ermittlung des israelischen Angriffs auf die Hilfsflottille für Gaza hält an. Wie bekannt, hatte die Türkei zuvor von der UNO die Gründung einer unabhängigen und internationalen Kommission zur Ermittlung des Vorfalls und einen ausführlichen Bericht in diesem Zusammenhang gefordert. Israel stellte sich strikt gegen die Gründung dieser Kommission.  Die UN-Menschenrechtskommission hatte eine Woche nach dem Vorfall beschlossen, Ermittlungen einzuleiten. Doch die Gründung der Kommission dauerte einige Zeit. Die Untersuchungskommission besteht aus dem ehemaligen Oberstaatsanwalt Sir Desmond da Silva aus Großbritannien, der die Kriegsverbrechen in Sierra Leone ermittelte, dem ehemaligen Richter des internationalen Strafgerichtshofs, Karl Hudson-Phillips aus Trinidad und Tobago und die malaysische Frauenrechtlerin Mary Shanti Dairiam. In dieser Form könnte die Kommission einen unparteiischen Bericht schreiben, der die Erwartungen erfüllt. Aber nach dem UN-Beschluss zur Gründung des Ausschuss hatte Israel seine Absicht bekannt gegeben, nicht mit der Abordnung zu kooperieren.

Tel Aviv bezeichnete den Beschluss als "bedeutungslos", die Hamas und die Al Fatah hingegen begrüßten den Beschluss. Tel Aviv aeusserte die Ansicht, dass die Kommission Vorurteile gegenüber Israel hat. Einige israelische Funktionäre erklärten, dass die Türkel-Kommission bereits bestehe und die Gründung einer zweiten UN-Kommission zur Ermittlung der Vorfälle in der Region unnötig sei. Trotz allen Einsprüchen wird die Kommission im August mit ihren Ermittlungen beginnen. Es wird erwartet, dass auch Zeugen in Israel, der Türkei und Gaza vernommen werden. Israel wird höchstwahrscheinlich nicht kooperieren. Dennoch ist die Gründung der Kommission ein Zeichen dafür, dass die internationale Staatengemeinschaft dem Geschehen in Gaza nicht mehr tatenlos zusehen wird.